SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Zum 37. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion diese Woche Betriebsrät:innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto „Künstliche Intelligenz in der Arbeitswelt-Potenziale nutzen, Rechte schützen.“
Diskutiert wurde vor Ort mit 160 Vertreter:innen aus ganz Deutschland, zusätzlich nahmen etwa 100 online teil. Auf Einladung des SPD Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz waren auch Hans Wolff von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit der SPD Bamberg sowie Patrick Weiß, Personalrat an der Uni Bamberg, mit dabei.

Für die SPD-Bundestagsfraktion steht der Mensch im Mittelpunkt. Gute Arbeit bedeutet daher auch immer die Teilhabe von Beschäftigten an der Ausgestaltung und Mitbestimmung von Arbeitsprozessen. Auf der Konferenz wurde vor allem darüber diskutiert, ob und wie man mit KI Arbeitsbedingungen unterstützen und verbessern kann. 

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Stressige Parkplatzsuche beim Weihnachtseinkauf in der Innenstadt? Das muss im Dezember 2024 nicht sein. Dank eines Antrags der Stadtratsfraktionen Grünes Bamberg und SPD ist in diesem Jahr an den vier Adventssamstagen der Busverkehr im Stadtgebiet Bamberg frei.

„Das ist eine sehr effiziente Maßnahme zur Wirtschaftsförderung für den inhabergeführten Einzelhandel “, ist der mobilitätspolitische Grünen-Sprecher Christian Hader überzeugt. Er weiß, wie wichtig das Weihnachtsgeschäft für die kleineren Läden in der Bamberger City ist, die vor allem auf den Kundenverkehr vor Ort angewiesen sind.

Stärkung des innerstädtischen Handel, mehr Attraktivität für die Innenstadt, Werbekampagne für den ÖPNV, umweltfreundliche und klimaschonende Mobilität. „Eine Aktion – viele positive Effekte“, freut sich auch SPD-Fraktionsvorsitzender Heinz Kuntke über die kostenlosen Bustickets der Stadtwerke.

"Es ist richtig, dass Olaf Scholz jetzt handelt und Finanzminister Christian Lindner entlässt. Wir tragen eine staatspolitische Verantwortung und eine Verantwortung gegenüber den Menschen in unserem Land. Ein Finanzminister, der sich vorrangig als Lobbyist der Reichen versteht, bringt uns in der aktuellen Lage nicht weiter. Vielmehr müssen wir die Menschen in den Mittelpunkt stellen, die hart arbeiten und die Leistung erbringen, um dieses Land am Laufen zu halten.

Gleichzeitig sind Investitionen in unsere Infrastruktur unerlässlich. Wir müssen die äußere und innere Sicherheit stärken sowie die Sicherung unseres Wirtschaftsstandorts und der Arbeitsplätze in unserem Land vorantreiben. All das war mit Christian Lindner nicht mehr umsetzbar.

Vor diesem Hintergrund ist es richtig, dass der Kanzler entschieden und einen Schlussstrich unter diese Regierungsarbeit gezogen hat, zumal er in den letzten Jahren immer wieder mit Kompromissen versucht hat, die Regierung zu führen und die Partner einzubinden. Das müssen aber auch alle wollen.

Deutschland und die Welt stehen vor großen Veränderungen und Herausforderungen. Dafür braucht es eine mutige und geschlossene Regierung, die bereit ist, anzupacken und unser Land wettbewerbsfähig in der Welt zu halten.

Wir haben Respekt vor den Menschen und sind uns unserer Verantwortung für das Land bewusst. Wenn die Handlungsfähigkeit nicht mehr gewährleistet werden kann, muss der Kanzler reagieren.

Die oberste Aufgabe, gerade in diesen herausfordernden Zeiten, ist das Wohl der Allgemeinheit.
Es gilt: Das Land geht immer vor Partei!"

Ihr
Andreas Schwarz
SPD-Bundestagsabgeordneter für Bamberg und Forchheim

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Heute jährt sich der Todestag von Alfred Fenn, unserem langjährigen Stadtrat und Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Bamberg, zum zehnten Mal. Alfred war nicht nur ein engagierter Sozialdemokrat, sondern auch eine prägende Persönlichkeit für unsere Fraktion und die Stadt Bamberg. Seine Leidenschaft und Hingabe zur Sozialpolitik haben die Stadt und das Leben vieler Menschen nachhaltig bereichert.

Als Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und langjähriges Stadtratsmitglied setzte er sich stets dafür ein, dass die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger gehört und soziale Gerechtigkeit gestärkt wurden. Sein Engagement war von einer tiefen Verbundenheit zur Stadt und den Menschen geprägt. Alfred war bekannt für seine Standhaftigkeit, seine freundliche Art und sein unermüdliches Streben nach Verbesserungen für die Gemeinschaft.

Heute erinnern wir uns an ihn und seinen Einsatz für eine solidarische und gerechte Stadtgesellschaft. Alfreds Vermächtnis lebt in unserem Engagement weiter, und wir fühlen uns verpflichtet, seine Arbeit in seinem Sinne fortzuführen.

In stillem Gedenken, Alfred Fenn – du bleibst unvergessen.

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Das alljährliche Karpfenessen der AG60+ bot nicht nur die Chance einen äußerst schmackhaften Karpfen zu genießen, sondern auch um sich politisch über die aktuellen Themen aus Stadt, Landkreis und Bundestag zu informieren. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende Mathilde Wolff, sprach unser Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz ein Grußwort und berichtete aus der Arbeit im Bundestag.

Stadtrat und Bio-Gärtner Sebastian Niedermaier sprach über die neuesten Entwicklungen in Bamberg-Ost, über den Klimaschutz in Bamberg und über potenzielle Möglichkeiten zur Unterstützung der lokalen Bamberger Kulturszene. Der Fraktionsvorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Heinz Kuntke informierte über das kurz zuvor beendete Treffen mit Melanie Huml über die Schließung des Ankerzentrums zum 31.12.2025. 

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Auf der Kreisdelegierten-Konferenz der SPD Bamberg im Bootshaus wurde am Freitag, dem 27.09.2024 der komplette Vorstand der Partei neu gewählt. Mit großer Mehrheit wurden die beiden Co-Kreisvorsitzenden Eva Jutzler und Olaf Seifert im Amt bestätigt. Ihnen zur Seite stehen als Stellvertreter*innen die Stadträte Sebastian Niedermaier und Ingeborg Eichhorn sowie Valentina Weymann, Roswitha Spörl, Marco Depietri und Simon Frohriep. Ebenfalls in den neuen Vorstand wurden Raymond Beuschel als Schriftführer sowie Georg Fries als Kassier gewählt. 

Die neu gewählte Doppelspitze zog in ihrem Rechenschaftsbericht ein durchweg positives Fazit der vergangenen zwei Jahre. „Nach Rathaus- und Fake-Account-Affäre haben wir die SPD Bamberg vor zwei Jahren unter äußerst schwierigen Bedingungen übernommen und die Partei nicht nur zu alter Stärke zurückgeführt, sondern zugleich auch die Weichen für die Zukunft der SPD Bamberg gestellt“, so Co-Parteivorsitzende Eva Jutzler. 

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Der Praxis zugewandt, ohne Berührungsängste, so kennt man Claudia Moll, die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung. Schließlich hat sie selbst lange Jahre als Altenpflegerin gearbeitet und kennt die Sorgen und Nöte in dieser Lebensphase nur zu gut. Bei ihrer Tour durch verschiedene Pflegeeinrichtungen in Oberfranken begleitete sie der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. 

Erste Station war das Seniorenzentrum der Gemeinnützigen Krankenhausgesellschaft des Landkreises Bamberg in Gundelsheim. Mit Geschäftsführer Udo Kunzmann und seinem Team wurden unter anderem Möglichkeiten einer Kurzzeitpflege sowie die Finanzierung der Pflegestrukturen besprochen. 
Möglichst lange zuhause wohnen bleiben können, das ist der Wunsch vieler Menschen im Alter. Hier setzt das Konzept der Tagespflege an. Ein Rundgang durch die seit zwei Jahren bestehende Tagespflegeeinrichtung der Jura-Schwestern in Scheßlitz und ein Gespräch mit Leiterin Andrea Dotterweich waren der zweite Stopp von Claudia Moll. 

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Bereits im Jahr 2022 war der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit Vertretern der Stadt Bamberg unterwegs und hat sich dabei unter anderem auch vom Zustand des Konventbaus der Klosteranlage St. Michal ein Bild machen können. 
Den Bedarf einer Sanierung und Umnutzung des Gebäudes nahm er daraufhin mit nach Berlin und kann heute die frohe Botschaft verkünden: „Meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsauschuss haben gerade mit Mitteln aus dem Bundesprogramm KulturInvest den Weg für die Förderung einer Sanierung in Höhe von 5 Mio. Euro freigemacht! Das ist ein gutes Startkapital für die Vorhaben der Stadt Bamberg für diesen außergewöhnlichen Komplex.“

Seit Anfang des 19. Jahrhunderts ist der Konventbau im Eigentum der Bürgerspitalstiftung mit dem Stiftungszweck Altenhilfe. In dem Gebäude befinden sich historische, prunkvolle Räume und Säle, darunter das ehemalige Refektorium des Klosters und eine Kapelle. Bis zum Auszug im vorletzten Jahr war im Konventbau lange ein Seniorenheim und betreutes Wohnen untergebracht. Aufgrund der starken Mängel des Gebäudes war ein Weiterbetrieb des Seniorenheims ebenso wenig möglich wie eine andere Nutzung. Seither steht der große Gebäudekomplex leer.  Aktuell laufen die Sanierungsarbeiten am Dach– und Tragwerk sowie an den Fassaden. Sind diese abgeschlossen, soll die Innensanierung und Umnutzung des Konventbaus die Gesamtsanierung der historischen Klosteranlage St. Michael vervollständigen und dem historischen Gebäude eine dauerhafte Nutzung ermöglichen. 

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