Zum Internationalen Frauen-Kampftag konnten unsere SPD-Frauen (und übrigens auch etliche, willkommene, männliche Gäste!) einen besonders wunderbaren Abend zelebrieren. Auf Einladung der Kreisverbände Bamberg-Stadt und Land mit der AG 60plus im UB Bamberg hatte Mathilde Wolff wieder einmal den genau richtigen Rahmen gefunden, um sich mit den Themen Gleichberechtigung, Selbstermächtigung und Kampf für Frauenrechte auseinander zu setzen. Begleitet durch eine durchlaufende Leinwandpräsentation (Dank an die Erstellung ging an Hans Wolff), gab Mathilde einen kurzen Abriss durch die Geschichte des feministischen Kampfs um Gleichberechtigung.
Wie zäh und schwer dieser nach wie vor ist, zeigen die Fakten: noch immer gibt es einen Gender Pay Gap (Frauen erhalten in Deutschland im Schnitt für die gleiche Arbeit rund 18 Prozent weniger Lohn). Frauen sind in vielen Bereichen der Gesellschaft benachteiligt: Frauen leisten zumeist mehr Arbeitsstunden in Haushalt, Kinderbetreuung und Pflege. Frauen haben ein größeres Armutsrisiko. Frauen haben schlechtere medizinische Betreuung (Diagnostik und Therapien werden fast ausschließlich an Männern ausgerichtet und nicht an Frauen angepasst). Frauen haben ein höheres Armutsrisiko. Mathildes Schlussfolgerung: "Wir haben viel erreicht, aber noch einen weiten Weg vor uns."
Wie auch in den Jahren zuvor, gab es in Neunkirchen am Brand eine Wählbar. Dieses Jahr bedeutete dies, dass Andreas Schwarz, Mitglied des Bundestages für die SPD und Thomas Silberhorn, Mitglied des Bundestages für die CSU, sich im Kolpinghaus wiederfanden und sich den Fragen des Moderators stellten. Die Fragen wurden vorab von der Kolpingjugend gesammelt.
Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
mit großem Bedauern müssen wir mitteilen, dass der traditionelle politische Aschermittwoch der SPD Kirchehrenbach in diesem Jahr kurzfristig abgesagt werden musste.
Mit solidarischen Grüßen,
Richard Schmidt
Co-Vorsitzender
SPD Kreisverband Forchheim
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleg*innen des Stadtrates,
der Haushalt 2025 ist einer der schwierigsten städtischen Haushalte, die ich in meiner Zeit als Stadtrat beraten musste. Wegen des Wegfalls eines beträchtlichen Teils der Gewerbesteuer mussten Einnahmen erhöht und Ausgaben stark reduziert werden.
Ich möchte mich gleich zu Beginn meiner Ausführungen beim Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein, bei unserer Kämmerin Sonja Kohlmann-Huberth und ihrem Team, bei Personalamt mit Andreas Schneider und allen anderen Referaten bedanken, dass es uns gelungen ist, einen Haushalt aufzustellen, der genehmigungsfähig ist. Dies war zu Beginn der Haushaltsberatungen noch nicht wahrscheinlich. Einsparvorschläge der Referate und die transparente Darstellung des Stellenplans haben dazu beigetragen, dies zu erreichen. Es hat auch dazu geführt, dass die allgemeine Besetzungssperre wegfallen konnte. Dies bedeutet weniger Bürokratie und schnellere Entscheidungen bei Einstellungen und Versetzungen.
Im Ergebnishaushalt haben wir Ausgaben in Höhe von 130 Mio. Euro veranschlagt. Im Investitionshaushalt Ausgaben von 58 Mio. Euro.
Die Genehmigungsfähigkeit erreichen wir nur, da wir sämtliche finanziellen Rücklagen verbrauchen und - nachdem wir bereits 2024 im Nachtragshaushalt 25 Mio. Euro aufgenommen haben - auch in diesem Jahr mit einer Nettokreditaufnahme von 25 Mio. rechnen. Hinzukommt, dass wir auf der Einnahmeseite Gebühren und Steuern erhöht haben.
Die Finanzplanjahre sehen darüber hinaus weitere hohe Nettokreditaufnahmen vor. Deshalb wäre die moderate Erhöhung der Gewerbesteuer von 350 Punkten auf 370 Punkten wichtig. Durch eine Anhebung müsste die Stadt 3.7 Mio. Euro weniger Schulden in den nächsten Jahren aufnehmen. Flexibilität, die wir z.B. zur Unterstützung des Klinikums, für den Klimaschutz oder für eine gute Kinderbetreuung dringend benötigen. Leider wird dies nun nicht erfolgen.
Die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer wäre daher nicht nur eine zwingende Auflage der Aufsichtsbehörde, sie macht auch finanzpolitisch Sinn, um die Schuldenlast zu reduzieren. Denn dadurch bewahrt sich die Stadt bei wichtigen Handlungsfeldern der Zukunft Gestaltungsspielraum.
Wir als SPD-Stadtratsfraktion sind froh, dass auch im Jahr 2025 viele wichtige Dinge umgesetzt werden können. Der Hochwasserschutz Kersbach, der Weiterbau der Kita Merowinger-Str., die Sanierung unseres Rathauses, Weiterplanungen am FFW-Buckenhofen und bei der Kita in Reuth. Und als Highlight, die Einführung unseres neuen Stadtbuskonzeptes mit einem 15 Minuten-Takt i. Das Stadtbuskonzept wird es den Bürger*innen erleichtern, aktiv einen Teil zum Klimaschutz beizutragen. Uns muss klar sein, manche dieser Maßnahmen würden in Frage gestellt werden, wenn wir keinen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen könnten. Diese Gefahr ist nun durch die Verweigerung den Gewerbesteuersatz zu erhöhen, realistischer.
Der größte Ausgabenposten im Ergebnishaushalt ist die Kreisumlage von 38 Mio. Euro. Dadurch, dass die Gewerbesteuerrückzahlung erst im Jahr 2026 bei der Höhe der Kreisumlage berücksichtigt wird, ist die zusätzliche Anhebung der Kreisumlage auf 48 Punkten eine schwere Bürde für die Stadt Forchheim. Die dramatische Veränderung der finanziellen Lage traf die Stadt Forchheim ohne große Vorwarnung und führte in vielen Bereichen zu schmerzhaften Vollbremsungen. Warum der Landkreis nicht bereits in diesem Jahr gegenlenkt, sondern sich noch Extras leisten will, ist für uns unverständlich.
Extras kann sich die Stadt Forchheim in den nächsten Jahren nicht leisten. Kein Extra ist in den Augen der SPD-Fraktion allerdings eine neue Kita in Burk. Wegen angeblicher Hochwassergefahr kann die Kita nicht in der Nähe des Sportheims errichtet werden. Alle Planungen wurden daher gestoppt. Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung dennoch, nach alternativen Standorten zu suchen, denn die Eltern in Burk zählen auf die Stadt.
Die SPD-Fraktion hatte noch weitere Einsparungsmaßnahmen in die Haushaltsberatungen eingebracht, die jedoch keine Mehrheiten gefunden haben. Der Haushalt 2025 ist durch die besondere Konstellation in der Welt der Kommunalfinanzen besonders herausfordernd. Der Blick in die Zukunft ist jedoch nicht so trüb, da die Stadt auf Schlüsselzuweisungen und geringerer Kreisumlage hoffen kann. Auch wenn wir wahrscheinlich in absehbarer Zeit finanziell kleinere Brötchen packen müssen, sollte es uns möglich sein, unsere Stadt weiter gut zu entwickeln.
Die SPD-Fraktion wird dem Haushaltsentwurf und den Finanzplan für die folgenden Jahre zustimmen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
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Reiner Büttner
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Ergebnisse der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 stehen fest. Im Wahlkreis Bamberg-Forchheim (235) konnte Thomas Silberhorn von der CSU erneut das Direktmandat gewinnen. Doch es gibt auch eine erfreuliche Nachricht für die Sozialdemokratie in unserer Region: Andreas Schwarz zieht über die Landesliste der BayernSPD erneut in den Bundestag ein!
Herzlichen Glückwunsch, Andreas Schwarz! Seine Wiederwahl ist ein starkes Zeichen dafür, dass die SPD auch in Oberfranken eine wichtige Stimme für soziale Gerechtigkeit, nachhaltige Wirtschaftspolitik und eine verlässliche Infrastruktur bleibt.
Als Kommunalpolitiker in der Region ziehe ich aus diesem Wahlergebnis drei zentrale Konsequenzen für unsere Arbeit vor Ort:
Mehr Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern: Das Wahlergebnis zeigt, dass viele Menschen verunsichert sind. Wir müssen noch stärker zuhören, Sorgen ernst nehmen und Lösungen aufzeigen, die unser Land gerechter machen.
Stärkung der kommunalen Infrastruktur: Ob Wohnungsbau, öffentlicher Nahverkehr oder die Digitalisierung – wir müssen auf allen politischen Ebenen zusammenarbeiten, um das Leben vor Ort spürbar zu verbessern.
Kampf gegen Rechts: Die hohen Stimmengewinne der AfD, insbesondere bei der U18-Wahl, sind ein Alarmzeichen. Unsere Demokratie lebt vom respektvollen Miteinander, nicht von Spaltung. Deshalb müssen wir gemeinsam gegen Hetze und Extremismus eintreten.
Die SPD wird auch in den kommenden Jahren für eine soziale und zukunftsorientierte Politik kämpfen – in Berlin, in Bayern und hier in unseren Kommunen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD Hirschaid
Es sind wenige Tage bis zur Bundestagswahl. Der Wahlkampf geht in die Zielgerade. Für uns in der SPD heißt das, kämpfen, kämpfen, kämpfen bis zur letzten Minute.
Spätestens mit dem gemeinsamen Abstimmen von Union und AfD im Bundestag ist deutlich geworden, worum es bei dieser Wahl geht. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben ein Angebot, welches auf unseren Grundwerten fußt. Wir haben engagierte Mitglieder und ebenso engagierte Kandidierende.
Für den Schlussspurt erhalten wir noch einmal prominente Unterstützung. Nachdem Saskia Esken vor kurzem in Weißenstadt war, freuen wir uns nun,
am Dienstag, den 18. Februar 2025
unseren Parteivorsitzenden Lars Klingbeil in Bamberg begrüßen zu können.
Mit dabei ist natürlich unser SPD-Bundestagsabgeordneter für Bamberg und Forchheim: Andreas Schwarz!
Ab 15 Uhr können Sie in der Bamberger Fußgängerzone - am Gabelmann - Lars Klingbeil live erleben!
Am 23. Februar 2025 steht unsere Bundestagswahl an.
Im gestrigen TV-Duell zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Friedrich Merz wurde deutlich, wer für eine zukunftsorientierte und gerechte Politik steht. Während Scholz mit klaren Fakten und einer visionären Agenda überzeugte, blieb Merz blass und wich konkreten Antworten aus. Seine Vorschläge, die immense Kosten verursachen würden, blieben ohne seriöse Gegenfinanzierung. Zudem verdrehte er mehrfach die Tatsachen, um seine Position zu stärken.
Die SPD unter Olaf Scholz setzt sich für ein soziales Miteinander, gerechte Löhne und eine verantwortungsvolle Zuwanderungspolitik ein. Wir erkennen die Herausforderungen an, denen wir gegenüberstehen, und arbeiten kontinuierlich an Lösungen, die allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen.
Hier sind drei zentrale Argumente, warum Ihre Stimme für die SPD eine Stimme für eine bessere Zukunft ist:
Mit über 500 Mitarbeitern ist die Firma Albéa in Scheßlitz ein großer Arbeitgeber in unserer Region. Gerade erst im vergangenen Jahr konnte das Unternehmen sein 60-jähriges Jubiläum feiern. Was das Unternehmen einzigartig macht und wie man seit so langer Zeit erfolgreich am Standort produzieren kann, haben sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jonas Merzbacher, der Bundestagskandidat Ali-Cemil Sat sowie weitere SPD-Vertreter vor Ort angesehen.
„Wir sind gekommen, um zuzuhören“, betont Andreas Schwarz. „Wie ist die Situation, was läuft gut, wo liegen die Probleme? Herzlichen Dank an Geschäftsführer Stefan Honrich und Produktionsleiter Simon Krapp für die Zeit und Mühe, uns die Gegebenheiten vor Ort zu erläutern.“
13.03.2025, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr SPD Ehrenbachtal / Kirchehrenbach: Kommunalpolitischer Stammtisch nach der Gemeinderatssitzung
14.03.2025, 18:00 Uhr - 20:30 Uhr SPD Bamberg-Forchheim: Unterbezirks-Vorstandssitzung
Die Sitzung findet demnach am Freitag, 14.03.2025 (!!!) , um 18:00 Uhr
? …
14.03.2025, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD Bamberg-Berg: Jahreshauptversammlung mit Wahl der Delegierten zur Kommunalwahl 2026
Es erging bereits schriftliche Einladung an alle Mitglieder.
Marco Depietri
Vorsitzender OV Bamberg- …
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